EGV unterschrieben, das Wichtigste steht allerdings in der Zuweisung...

Es gibt 7 Antworten in diesem Thema. Der letzte Beitrag () ist von kaiserqualle.

  • Hallo zusammen,
    ich beziehe seit 23.08.16 ALO 1, habe zuvor als Marketing Manager gearbeitet und suche natürlich auch in diesem Bereich (Marketing Leitung, Produkt Manager, Referent PR/Werbung/Marketing u.ä.). Bin allerdings 54 (damit offenbar für den Arbeitsmarkt erledigt)... Ich habe aber noch vier kids zu versorgen, zwei werden in Kürze 14, der Ex zahlt jetzt erstaunliche 128 € im Monat. Für alle vier zusammen.
    Ich habe doppelt so viele Bewerbungen geschrieben, eine "Weiterbildung" in den Schulferien (um Weihnachten) mitgemacht und ertrage heldenhaft die Zusendung von Stellen als "Sachbearbeiterin" und "Assistentin", was also echt kooperativ. Bei meinem letzten Termin am Die legte ich ihr die Liste der Bewerbungen vor (die sie noch nie sehen wollte, ich habe sie ihr einmal per Mail "aufgedrängt") und erzählte von den letzten Bewerbungen. Sie interessierte das nicht (wieder einmal). Als ich fertig war, sagte sie "Ich habe Sie herkommen lassen, weil sie ab 01.04. in eine Maßnahme gehen. Bewerbertraining, 8 Wochen." Ich war entsetzt. Ich habe als Geschäftsführerin und Inhaberin selbst X Bewerbungen bewertet und Leute eingestellt. Ich bin als Marketingmensch up to date, was Bewerbungen angeht und habe bereits eine Maßnahme zur Prüfung meiner Unterlagen hinter mir (man fand nicht einmal einen Rechtschreibfehler...). Ihre Reaktion: "Ich weiß, dass Ihnen das nicht gefällt..., aber wenn Sie das nicht machen, werden Sie gesperrt..." und lächelt süffisant. "Hier, das müssen Sie unterschreiben, sonst werden sie auch gesperrt."
    Tja, unerfahren und dumm in dieser Hinsicht habe ich unterschrieben. Allerdings nur die Eingliederungsvereinbarung, nicht die Zuweisung. Und nur in dieser steht, dass ich bei Nichtantritt 3 Wochen gesperrrt werde. Es gibt in der [lexicon]EGV[/lexicon] auch keinen Hinweis auf die Gültigkeit der Zuweisung.
    Muss ich dennoch am 01.04. zu der Maßnahme, obwohl ich einen sechsseitigen Widerspruch an Ihren Vorgesetzten geschickt habe und die Maßnahme wieder einmal in den Ferien liegt??? Wie kann ich mich wehren?
    Ich gehe nicht zu dieser Beschäftigungstherapie. Eher kette ich mich vor der Agentur fest und trete in den Hungerstreik!
    Liebe Grüße und ich wäre froh, wenn mir hier jemand weiterhelfen kann! Danke!

  • Willkommen im Forum und liebe Grüße von einem halben Wäller (Eher Siegerländer).


    Um bewerten zu können was in deinem Fall möglich ist und was nicht solltest du zunächst einmal deine [lexicon]EGV[/lexicon] und die
    Zuweisung anonymisiert hier hochladen. Aber bitte vollständig, nur dann kann man beurteilen wie man dir evtl.
    helfen kann.

  • Hallo Waellerdonna,


    zunächst möchte ich @Admin zustimmen.
    Alle notwendigen Dokumente bitte ausreichend anonymisiert einstellen (Foto, einscannen -> mit MSPaint bearbeiten) -> pdf
    Das gilt auch für deinen Widerspruch. (*.doc)


    .....
    gefällt..., aber wenn Sie das nicht machen, werden Sie gesperrt..." und lächelt süffisant. "Hier, das müssen Sie unterschreiben, sonst werden sie auch gesperrt."


    Man muss garnichts unterschreiben. Eine [lexicon]EGV[/lexicon] ist auszuhandeln (öffentlich-rechtlicher Vertrag)


    ...habe ich unterschrieben. Allerdings nur die Eingliederungsvereinbarung, nicht die Zuweisung.


    Eine Zuweisung ist ein [lexicon]Verwaltungsakt[/lexicon]. Der bedarf keiner Unterschrift deinerseits.
    Du kannst aber dagegen vorgehen mit Widerspruch und gleichzeitiger Klage mit Eilantrag an das [lexicon]SG[/lexicon] und aufschiebende Wirkung beantragen.


    [lexicon]EGV[/lexicon] und Zuweisung sind zwei unterschiedliche Verwaltungsvorgänge, die einerseits zusammen, andererseits getrennt voneinander zu betrachten sind.
    (uneinheitliche Rechtsprechung)


    Jedenfalls solltest du vorsorglich gegen die Zuweisung ebenfalls einen separate Widespruch schreiben mit gleichzeitiger Androhung das hiesige [lexicon]SG[/lexicon] zu kontaktieren diesbzgl.
    Gleichzeitig einen Eilantrag an dein zuständiges [lexicon]SG[/lexicon] schreiben wg. der Zuweisung.


    Es gibt in der [lexicon]EGV[/lexicon] auch keinen Hinweis auf die Gültigkeit der Zuweisung.

    wie oben schon geschrieben. Bitte hier einstellen.


    Muss ich dennoch am 01.04. zu der Maßnahme, obwohl ich einen sechsseitigen Widerspruch an Ihren Vorgesetzten geschickt habe .....[/quote]
    JA, sonst Sanktion in Form einer Sperre. Gegen de Sanktionsbescheid kan man ebenfall mit Widerespruch an JC und Klage an [lexicon]SG[/lexicon] vorgehen.
    Das Geld ist aber erstmal weg.


    Wie kann ich mich wehren?

    s.o. Hast du Fax? Webfax? AVM-Fritzbox (=Fritzfax 3.04)?


    Zitat

    Ich gehe nicht zu dieser Beschäftigungstherapie.


    Tja, dann Sperre.


    Nochwas. Dass du selbst Bewerbungen anderer hast beurteilen müssen für Mitarbeiterauswahl heisst nicht, dass deine eigenen Bewerbungen ok sind.


    Ausserdem sollte doch gelten im Berich [lexicon]ALG I[/lexicon], dann man sich auf sein Beruf und sehr nahe Berufe bewerben kann. Es sollte sogar so sein, dass du eher einen Weiterbildungskurs bewilligt bekommst in deinem Bereich. Fördern statt fordern sollte die Devise der [lexicon]BA[/lexicon] sein. Das andere ([lexicon]ALG II[/lexicon]) ist ja noch zeitlich entfernt von dir. Da heisst es Fordern statt fördern.

    _______
    Ich ziehe mich aus pers. Gründen als aktives Forumsmitglied zurück.  :/

    Nun müssen andere die Lücke füllen. Gelegentlich werde ich noch unregelmäßig einen Beitrag schreiben

    _______
    gruss
    kaiserqualle

  • Frage:
    Was meinst du damit, dass die Massnahme mitten in den Ferien liegt?


    Bei [lexicon]ALG I[/lexicon] (u. [lexicon]ALG II[/lexicon]) gibt es keine Ferien. (genehmigte OA auf Antrag rechtzeitig vorher)


    https://www3.arbeitsagentur.de…ntId=L6019022DSTBAI586360


    Grundsätzlich haben Massnahmen vorrang vor OA.

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    _______
    gruss
    kaiserqualle

  • Guten Morgen,


    danke für eure Antworten! Anbei mein Brief an den Vorgesetzten meiner Beraterin sowie [lexicon]EGV[/lexicon] und Zuweisung anonymisiert. Habe gestern Mittag im Service Center angerufen, soll heute oder morgen vom Vorgesetzten einen Anruf bekommen. Meine Frist hatte er natürlich nicht eingehalten... War ja auch 'ne Frechheit ;-)... Bekomme ich bis Do keinen Anruf, gehe ich am Fr hin und nerve die mal ein bißchen...


    @ Kaiserqualle:
    - Niemand sagt einem, dass man nicht unterschrieben muss... Ich wußte weder, dass ich solch eine Massnahme machen muss, noch wie sie heißt, konnte also auch nix vorher recherchieren...
    - Wie Anschreiben und Lebenslauf speziell in meiner Berufsgruppe auszusehen haben, habe ich natürlich im Netz recherchiert, bin also up to date. Hey, ich mache Marketing... Da sollte ich mich auch selbst vermarkten können ;-). Habe außerdem schon am 2. Tag meiner Arbeitslosigkeit ein "Unterlagen Coaching" mitgemacht. Der Typ war ziemlich begeistert...
    - Betr. Ferienzeit und Betreuung findest du einen Passus am Ende meines Briefes an den Teamleiter.


    LG und einen sonnigen Tag!

  • Hallo Waellerdonna,


    danke für eure Antworten! Anbei mein Brief an den Vorgesetzten meiner Beraterin sowie <a href="http://elo-forum.info/lex/index.php/Entry/120-EGV/">[lexicon]EGV[/lexicon]</a> und Zuweisung anonymisiert.


    das sind aber nicht die Original-Dokumente?


    I. zunächst zur [lexicon]EGV[/lexicon]:


    wenn dein Benutzerprofil veröffentlicht wird, dann bitte nur anonym und unter Aushändigung der dortigen
    Bedingungen/Regeln, insbesondere was den Datenschutz angeht.
    ( früher war der Datenschutz haarsträubend, weswegen man das verweigern konnte.)


    - Tagespendelbereich. Weist du was das ist?
    Was der SB sagt ist gelogen, falls von einem x km Umkreis gesprochen wurde.


    -> § 140 [lexicon]SGB[/lexicon] III, mit dem dir zur Verfügung stehenden Mitteln in direkten Zusammenhang mit der Fahrtzeit
    ab Wohnung bis Ankunftsadresse.


    [lexicon]Eingliederungszuschuss[/lexicon] ist kein Regelungsgegenstand in der [lexicon]EGV[/lexicon], dient einem pot. [lexicon]AG[/lexicon] um Gelder abzugreifen, dann zu entlassen.
    -> Keine langfristige Arbeitsplatzsicherung. Somit kann darauf verzichtet werden.


    4 tatsächliche konkrete Bewerbungen pro Monat. Ist das machbar?
    -> Kostenerstattung ist nicht geregelt. Ich weiss aber nicht wie das für das [lexicon]ALG I[/lexicon] geregelt ist, in [lexicon]ALG II[/lexicon] wäre das schon rechtswidrig.
    Eigenbemühungen sind was anders als Bewerbungen. Bewerbungen sind ein Unterpunkt. SB scheint Unterschied nicht zu kennen.
    -> nächstes Mal Änderungsvorschlag: Das Wort "Bewerbungen" ändern in "Eigenbemühungen".


    Verpflichtende Teilnahme ab 03.04. an Seminar? Was soll das sein.
    Unter [lexicon]ALG II[/lexicon] müssen alle Daten zum Seminar wie Inhalt, zeitliche Verteilung, Wer und Wo drin stehen.
    Ein beigelegter Flyer reicht nicht. Wenigstens ist die Kostenübernahme des Seminars oder
    doch Massnahme - was denn nun? - verbindlich zugesagt. SB verwechselt da wohl was.


    Rückmeldung für VV (Antwortbögen) ist kostenerstattungsmässig nicht geregelt.
    Änderungsvorschlag für das nächste mal:
    a. bereits frankierten Rückanwortumschlag beilegen.
    b. Erstattung für Umschlag 0,20 Euro + 0,70 Euro i.H.v. 0,90 Euro.
    Ansonsten wird der VV irgendwann irgendwie oder auch nicht übermittelt.


    Fazit: [lexicon]EGV[/lexicon] wäre rechtswidrig aus Sicht [lexicon]ALG II[/lexicon], aber wie sich das bei [lexicon]ALG I[/lexicon] verhält? Keine Ahnung.


    Ein generelles über das [lexicon]BSG[/lexicon], bzw. [lexicon]BVerfG[/lexicon] zu klärendes Problem sehe ich darin, dass die Versicherungsleistung [lexicon]ALG I[/lexicon]
    bei Verstoss eine Sperrzeit auslöst, aber auch zusätzlich in gleicher Zeit der Sperre die Bezugszeit gekürzt wird.
    bsp. Leistungsanspruch 120 Tage, Sperre 1 Tage ->zusätzlich Leistungsverminderung auf insgesamt 104 Tage, somit 14 Tage vom ursprünglichem
    Leistungszeitraum nach vorne verlegt.


    II. Zur Zuweisung.


    Es ist nicht ersichtlich was Inhalt des Seminars oder doch Massnahme sein soll.
    [Ironie]Ist das zufällig das in der [lexicon]EGV[/lexicon] erwähnte Seminar? rätselhaft![/Ironie]


    Aufgrund welcher gesetzlicher Grundlage verlängert sich die Massnahme bei AU, Fehltagen?


    Datenschutz:
    Schreiben an [lexicon]BA[/lexicon] mit Inhalt: Hiermit widerspreche ich generell der Datenweitergabe an Dritte.


    Wurde das Merkblatt für Arbeitslose welches Bestandteil der Zuweisung ist - da darauf verwiesen wird - ausgehändigt?


    Fazit: Sowohl die [lexicon]EGV[/lexicon], als auch auch die Zuweisung müssen angegriffen werden.
    a. unbekanntes Seminar in [lexicon]EGV[/lexicon]
    b. unvollständige Angaben zur Massnahme LAV in Zuweisung


    es ist Aufgabe der [lexicon]BA[/lexicon] das darzustellen und kann nicht dem jeweiligem Massnahmeträger überlassen werden. -> Rechtswidrig.

    _______
    Ich ziehe mich aus pers. Gründen als aktives Forumsmitglied zurück.  :/

    Nun müssen andere die Lücke füllen. Gelegentlich werde ich noch unregelmäßig einen Beitrag schreiben

    _______
    gruss
    kaiserqualle

  • Hallo Waellerdonna,


    Meine…


    zu deinem Widerspruchsschreiben.


    OK, im Betreff greifst du die Zuweisung an.


    Deine emotionalen Ausführungen, obwohl verständlich, haben nichts darin zu suchen.
    Alles sachlich neutral halten. (ALO 1? Was ist das? -> [lexicon]ALG I[/lexicon])
    Dennoch trägst du deine Argumente gegen die [lexicon]EGV[/lexicon] vor.


    [lexicon]EGV[/lexicon] u. Zuweisung sind 2 verschiedene Dinge in der Verwaltung.


    Leider kündigst du dir deine eigene Sperre schon selbst an durch Nichtteilnahme.
    Für die Zukunft: Das macht man das nicht.


    Wo ist der Flyer der BZZ?
    Aha, du warst schon in einer überflüssigen Massnahme unter DAA-Beteiligung.


    Was ist zu tun? So, um das ganze mal zu beschleunigen:


    I. an Arbeitsagentur wg. [lexicon]EGV[/lexicon] -> 1 separate Schreiben = 1 Seite


    Vorschlag, Verbesserungen erwünscht:
    - - - - - - - - - - -
    Waellerdonna
    Strasse
    Ort


    Arbeitsagentur
    Strase
    Ort


    Datum 30.03.2017


    Deine [lexicon]ALG I[/lexicon]-Nr.
    Sachbearbeiter Hr./Fr. X


    Eingliederungsvereinbarung v. 21.03.2017 - Kündigung


    Hiermit k ü n d i g e ich mit sofortiger Wirkung o.a. Eingliederungsvereinbarung incl. zugehöriger Zuweisung.


    Begründung:
    Die o.a. Eingliederungsvereinbarung ist rechtswidrig unter Nötigung (Sperrverweis) zustande gekommen.
    Ausserdem enthält sie rechtswidrige Inhalte, bzw. die Abwesenheit rechtskonformer Inhalte.
    Dasselbe gilt für die Zuweisung in die Massnahme LAV. Damit sind wichtige Kündigungsgründe gegeben.


    Zu weiteren Ausführungen verweise ich auf meinen Widerspruch v. 22.03.2017.


    Zur Zeit wird überlegt den Sachbearbeiter, der entgegen der Rechtlage handelte, wg. Nötigung u. Rechtsbeugung zu belangen.
    Diesbzgl. wird noch mit Strafrechtsanwalt über Kosten verhandelt.


    [Unterschrift]


    - - - - - - - - - - -
    nachweislich, am besten über Fax (mit qualifiziertem Faxnachweis) versenden.
    Drohen hilft immer.


    nun zum nächsten.


    II. an Arbeitsagentur wg. Zuweisung -> 1 separate Schreiben = 1 Seite


    Vorschlag, Verbesserungen erwünscht:
    - - - - - - - - - - -
    Waellerdonna
    Strasse
    Ort


    Arbeitsagentur
    Strase
    Ort


    Datum 30.03.2017


    Deine [lexicon]ALG I[/lexicon]-Nr.
    Sachbearbeiter Hr./Fr. X


    Widerspruch gegen Zuweisung v. 22.03.2017 zum 03.04.2017 Massnahmebeginn


    Hiermit w i d e r s p r e c h e ich vorsorglich der Zuweisung vom 22.03.2017 in die Massnahme LAV.
    Ausserdem enthält sie rechtswidrige Inhalte, bzw. die Abwesenheit rechtskonformer Inhalte.


    Begründung:
    Zu weiteren Ausführungen verweise ich auf meinen Widerspruch v. 22.03.2017.


    Gegen die Eingliederungsvereinbarung v. 21.03.2017 ist bereits eine Kündigung am 30.03.2017 erfolgt.
    Die Massnahme ist inhaltlich der Eingliederungsvereinbarung zuzuordnen.


    Ich erwarte unverzüglich die Aufhebung der Zuweisung spätestens eingehend zum 15.03.2017.
    Bei fruchtlosem Fristablauf wird unverzüglich das hiesige [lexicon]Sozialgericht[/lexicon] bemüht.
     
    [Unterschrift]


    - - - - - - - - - - -
    nachweislich, am besten über Fax (mit qualifiziertem Faxnachweis) versenden.

    _______
    Ich ziehe mich aus pers. Gründen als aktives Forumsmitglied zurück.  :/

    Nun müssen andere die Lücke füllen. Gelegentlich werde ich noch unregelmäßig einen Beitrag schreiben

    _______
    gruss
    kaiserqualle

  • Hallo Waellerdonna,



    So, habe fertig.

    _______
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    Nun müssen andere die Lücke füllen. Gelegentlich werde ich noch unregelmäßig einen Beitrag schreiben

    _______
    gruss
    kaiserqualle