aW, eR, Feststellungsklage

Es gibt 7 Antworten in diesem Thema. Der letzte Beitrag () ist von linux.

  • Moinsen liebe Leser,


    ich hab´da mal ne Frage an euch Laien :) 
    Hatte aufschiebende Wirkung, Feststellungsklage und Rechtsschutz in meinem Fall gegen einen EingVA beantragt, alles in einem. Die Richterin hat allerdings nur auf den eR reagiert, das JC hat dem Widerspruch dann ziemlich schnell in vollem Umfang entsprochen.
    Gehören die Kosten, die mir durch das Gericht entstanden sind (Einschreiben ans Gericht) dann zum Widerspruchsverfahren, und wären somit vom JC zu zahlen, oder nicht, weil die Richterin den eR nun für "erledigt" erklärt hat? Hätte sie nicht auf die beiden anderen Punkte meiner "Klageschrift" (aW und Feststellung) auch zumindest reagieren müssen?
    Wie geht man da eigentlich am Besten vor? Habe ich mit Kanonen auf Spatzen geschossen?

  • @Thonta
    meine Laienmeinung:
    Der Widerspruch an das JC ist noch kein Rechtsmittel, mit dem sich das Gericht befassen muß.
    Da das JC jetzt deinem Widerspruch in vollem Umfang entsprochen hat, ist kein paralleles oder nachgeschobenes Gerichtliches Verfahren mehr nötig.
    Da deins (parallel) aber schon bei Gericht liegt, hat der Richter nun keinen Grund und Anlaß mehr, in deinem "Beschwer" noch etwas zu tun.
    Die Kostenerstattung entscheidet nun nicht das Gericht.


    Steht denn in dem Widerspruchsbescheid ganz unten nicht, daß das JC nachgewiesene Kosten erstattet?



    Du hast doch nicht gewußt, daß Spatzen da im JC sitzen!

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    Ich schreibe hier nur meine private Meinung und über eigene Erfahrung.

  • Ahhh, ok, dann waren die Anträge also etwas vorschnell?


    Ich hab natürlich ne Kostenerstattung geschrieben, weil der Widerspruchsbescheid mir das anbot :D ...bin gespannt wann die (Teil-)Bewilligung kommt. Gehe echt davon aus, dass die Einschreibenkosten fü[lexicon]rs[/lexicon] Gericht vom JC nicht als Kosten im Widerspruchsverfahren anerkannt werden. ... soll ich dann wieder Widerspruch einlegen nach dem Motto: ich weiß ja nicht ob ihr da Spatzen sitzen habt oder ...Weißdergeier, Amöben, welche die denken sie wären Füchse!
    Jetzt ist nur die Frage ... warte ich das nächste mal bei sowas mit der Gerichtskanone bis die ne ordentliche Santktion raus hauen oder wieder so verfahren? :D

  • Nochmal meine laienhafte Sicht:
    Das war nicht vorschnell, sondern das war fü[lexicon]rs[/lexicon] JC deutlich, daß du Rechtswidrige VA nicht schluckst. Das ist doch auch nur richtig.
    Das JC weiß jetzt, daß du dich zu wehren weißt. Entweder bieten sie dir nun "sichere" Sachen an oder stellen Fallen. Das weiß man nicht schon vorher.
    Da Widersprüche bis zu 3 Monate liegen können, versucht man eben, das ganze Ding zu beschleunigen. Das hast du ganz richtig gemacht.


    Du hast die K-Erstattung in Höhe von x beantragt. Das ist auch völlig richtig. Aber wenn du nur fü[lexicon]rs[/lexicon] Gericht Einschreibgebühren hattest, wird das JC diese nicht erstatten.
    Es Steht in dem W- Bescheid sicher, daß dir vom JC außergerichtliche nachgewiesene Kosten erstattet werden. Das wäre alles, was du ans JC geschickt hast.


    Ich würde nicht nochmal Widerspruch einlegen. Ich würde das unter "Erfahrung für mich" und als "Warnschuß ans JC " ablegen.
    Das ist nur meine Meinung dazu.


    Bei einer Sanktion, die dann wahrscheinlich 30% hat, ist Eile angesagt. Ist die aber ordentlich, also rechtskonform, dann hast du schlechte Chancen.
    Bei einer unordentlichen kommts drauf an, ob der [lexicon]EA[/lexicon]- Antrag Erfolg hat. Leider sehen viele [lexicon]SG[/lexicon] 30% x3Monate noch nicht eilbedürftig an.
    Es kommt auf die einzelnen Umstände an. Gern wird dann auf die lange Bank geschoben (in das Hauptsacheverfahren, weil nicht eilig)

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  • Danke nochmal, linux!
    Mich hat halt nur verwundert, dass das Gericht lediglich den eR bearbeitet hatte, und den Rest ignorierte. Jetzt blick ich da ein bisschen besser durch.


    Im Widerspruchsbescheid steht das Wörtchen "außergerichtlich" nicht. Bin gespannt - wie geschrieben, ich habe die Nachweise von den Kosten der Schreiben ans Gericht im Antrag angehängt. Fahrtkosten hatte ich um den Widerspruch persönlich abzugeben, die sind auch im Antrag drin :)

  • Dann drücke ich dir ganz einfach mal die Daumen, daß dein JC alle beantragten Kosten erstattet.
    So etwa: Naja, war ja auch voll daneben unser VA, also soll er doch die paar Kosten erstattet kriegen. Ist ja nicht die Welt!
    Dann würde ich still die € nehmen und gut wä[lexicon]rs[/lexicon].
    Aber oft gehts eben um die Wurst, den Cent, den Nachweis, die Zuständigkeit, die Buchalterischen Vorschriften, usw.


    Viel Glück!

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  • Hallo,


    So etwa: Naja, war ja auch voll daneben unser VA, also soll er doch die paar Kosten erstattet kriegen. Ist ja nicht die Welt!


    Hier stellt sich mir die Frage, mit welchem JC du es bisher zu tun hattest?


    wevell

    Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Beistand erscheinen.

  • Hier stellt sich mir die Frage, mit welchem JC du es bisher zu tun hattest?


    Da hast du etwas mißverstanden. ?( 
    Ich hatte dabei eher an das JC von @Thontha gedacht, weil:
    ...es dort noch nicht so eisig zugeht.
    (Beitrag 12 im Thread zur Erstausstattung mit Recyclingware o.s.sä.)

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