Hunderten Hartz-IV-Empfängern droht im Sauerland Zwangsumzug

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  • Zur Information vorab:


    Es ist doch immer wieder interessant anzusehen wie [lexicon]ALG II[/lexicon] und Grunsicherungsempfänger von dem Kommunen abgezockt werden sollen. Jedem ist klar das die Kosten für das Wohnen nicht gesunken sind aber wenn es darum geht Geld einzusparen kann man schon mal 5 gerade sein lassen. Es ist jedem der so einen Bescheid bekommen hat anzuraten sofort in Widerspruch zu gehen. Sollte der Widerspruch abgelehnt werden emphielt sich eine Klage. Hier sollte man aber zuerst das Konzept bei der Kommune vollständig anfordern. Dies ist unter Berufung auf das Ifomations Freiheits Gesetz möglich.Die Miete kann nicht für bestehende Leistungsempfänger abgesenkt werden. Diese geniessen Bestandsschutz. Dies ergibt sich unteranderem auch daraus das bei Anmietung der Wohnung das [lexicon]Jobcenter[/lexicon] zustimmen musste. Die Absenkung der Kosten würde schon alleine daran scheitern das hier das [lexicon]Jobcenter[/lexicon] seiner eigenen zustimmung widersprechen würde.Wenn dieses angeblich schlüssige Konzept überhaupt angewendet werden kann dann nur auf Neuanmietungen.


    Das gleiche wurde schon im Landkreise Meißen versucht. Dort ist der Landkreis bei allen die Widerspruch eingelegt haben eingeknickt und zahlt die alte Miete weiter. Die die sich nicht gewehrt haben zahlen drauf oder sind umgezogen. In Meißen betraf das 20.000 leistungsempfänger. Man kann davon ausgehen das hier nicht mehr als 2-3 % Widerspruch eingelegt haben. Somit ist trotz das diese die alte Miete bekommen das Einsparpotential für die Kommune enorm wenngleich rechtswidrig.


    Des weiteren ist das angeblich schlüssige Konzept im Hochsauerlandkreis wieder eines von der Firma Analyse & Konzepte aus Hamburg. Genau die gleiche Firma hat bereits in den Kommunen Segeberg, Pinneberg, Ostholsteinkreis, Rheinkreis Neuss, Rügen, Vogtlandkreis und Meißen ihr Unwesen getrieben und in eineigen Kommunen haben die Sozialgerichte das schon wieder gekippt.


    Hier gibt es mehr dazu: KDU - schlüssiges Konzept von Analyse § Konzept am Beispiel des Landkreis Meißen, - Wirklich schlüssig ? und hier Angebliches schlüssiges Konzept nach BSG und wie man dies widerlegen kann.





    [quelle]Weiterlesen: Hunderten Hartz-IV-Empfängern droht im Sauerland Zwangsumzug[/quelle]